Tag der Autonomie 2024

Die digitale Transformation schreitet mit wachsender Geschwindigkeit voran und hat längst in alle Lebensbereiche Einzug gehalten. Deshalb befasst sich Südtirol seit Längerem mit den Strategien zur erfolgreichen Bewältigung und Umsetzung der Digitalisierung.

Ein wissenschaftliches Forschungsprojekts hat die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Autonome Provinz Bozen – Südtirol und den gesetzgeberischen und verwaltungsrechtlichen Handlungsspielraum untersucht. Das Projekt DigiImpact – Digitalisierung und Autonomie Südtirols / Digitalizzazione e autonomia dell’Alto Adige/Südtirol wirft dabei den Blick auf eine Reihe von europäischen Staaten und auf grenzüberschreitenden Politiken. Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie positive und negativen Auswirkungen auf die autonomen Handlungsspielräume werden analysiert. Ein Untersuchungsschwerpunkt liegt auf der Frage, ob in Staaten mit föderalen oder regionalen Strukturen zwangsläufig eine Zentralisierung von Kompetenzen stattfindet. Dies würde eine Einschränkung des Wesens der Autonomie in Bezug auf Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeiten bedeuten.

Die im Report behandelten Fallbeispiele Italien, Autonome Provinz Trient, Autonome Provinz Bozen-Südtirol, Österreich, Bundesland Tirol, Deutschland und Estland zeigen interessante Instrumente und Methoden, um die eigene Autonomie im Rahmen des globalen Digitalisierungsprozesses zu erhalten, anzupassen und weiter auszubauen. Konkrete Handlungsempfehlungen schließen den Report ab.

PROGRAMM

10:00 - Begrüßung und Einführung durch Landeshauptmann Arno Kompatscher

10:30 - Unionsrechtliche Rahmenbedingungen der digitalen Transformation - Walter Obwexer, Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht

10:50 - Umsetzung und Ausgestaltung in ausgewählten Mitgliedstaaten

• Italien: Sara Parolari, Eurac Research, Institut für vergleichende Föderalismusforschung
• Autonome Provinzen Bozen und Trient: Philipp Rossi, Universität Innsbruck, Institut für Italienisches Recht
• Österreich und Tirol: Peter Bußjäger, Universität Innsbruck, Institut für Öffentliches Recht
• Deutschland: Christina Fraenkel-Haeberle, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Deutsches Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung
• Estland: Carolin Zwilling, Eurac Research, Institut für vergleichende Föderalismusforschung

11:50 - Herausforderungen und Chancen für die Autonomie Südtirols und die Zusammenarbeit in der Europaregion - Esther Happacher, Universität Innsbruck, Institut für Italienisches Recht

12:10 - Diskussion

Moderation: Francesco Palermo, Eurac Research, Institut für vergleichende Föderalismusforschung

Simultanübersetzung: Deutsch / Italienisch